Zukunft ohne Schulden

Österreich hinkt bei Entschuldungspolitik hinterher, kritisiert die Initiative „Erlassjahr 2000“.

Wien, 11. April 2001 (epd Ö) Alternativen zur bisherigen Gläubigerpolitik Österreichs gegenüber hochverschuldeten Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas forderten Fachleute von Entwicklungspolitik-Organisationen am Donnerstag, 5. April, bei einer Pressekonferenz in Wien. Die bisherige österreichische Haltung gegenüber globalen Entschuldungsbemühungen zeichne sich durch „fehlende Kreativität“ aus: „Man hinkt hinter den internationalen Entscheidungen her und hält sich gerade noch an die Mindeststandards“, kritisierten Martina Neuwirth und Barbara Rohregger von der Initiative „Erlassjahr 2000“.

Mit ihrer jetzt präsentierten Studie „Zukunft ohne Schulden“ zeigen die beiden Autorinnen anhand von 21 Länderanalysen auf, dass auf die Situation in den Schuldnerländern maßgeschneiderte Schuldenerlass-Modelle nicht nur für die betreffenden Länder dringend notwendig wären, sondern auch im Interesse des Gläubigerlandes Österreich selbst lägen. Veranstaltet wurde die Pressekonferenz gemeinsam von der Österreichischen Forschungsstiftung für Entwicklungshilfe (ÖFSE), von „Erlassjahr 2000“ und von „Attac-Österreich“. Die beiden Autorinnen schlagen ein maßgeschneidertes „Entschuldungspaket“ für Österreich vor, das sicherstellen soll, dass vor allem die verarmte Bevölkerung begünstigt wird und die Zivilgesellschaft im Schuldnerland ein weitgehendes Mitsprache- und Kontrollrecht bei der Armutsbekämpfung bekommt. Immer mehr Gläubigerstaaten sind laut Rohregger bereit, im Rahmen einer von Weltbank und Internationalem Währungsfonds (IWF) geführten Entschuldungsinitiative den ärmsten Ländern teilweise ihre Auslandsschulden zu erlassen. Allerdings würden die laufenden Maßnahmen für eine nachhaltige Entschuldung noch zu kurz greifen; auch für die Armutsbekämpfung würden nicht genug Mittel frei. Daher hätten einige Gläubiger erklärt, über die internationalen Mindesterlässe hinauszugehen und eine hundertprozentige Entschuldung vorzunehmen, erklärte Rohregger.

ISSN 2222-2464