20.11.2020

FAQ – Corona und Kirche

Fragen und Antworten zu Gottesdiensten, Chorproben, Internetübertragungen, Gemeindeleben und mehr

Muss ich einen Mund- und Nasenschutz tragen? Wie groß ist der Mindestabstand? Was macht der Begrüßungsdienst? Antworten auf die wichtigsten Fragen liefert diese Übersicht. Grafik: epdÖ

Fragen und Antworten zu Gottesdiensten, Chorproben, Internetübertragungen, Gemeindeleben und mehr


In Folge der andauernden Corona-Situation haben sich die Bestimmungen zur Durchführung von Gottesdiensten und anderen kirchlichen Veranstaltungen im Laufe der letzen Monate mehrfach geändert. Hier finden Sie Antworten zu häufigen Fragen, die das Kirchenamt dazu erreicht haben. Ausführliche Informationen dazu enthalten auch die „ Empfehlungen für Gottesdienste ab dem 15. Mai 2020 der Kommission für Gottesdienst und Kirchenmusik“, die am 30. April allen Pfarrgemeinden übermittelt wurden. Darüber hinaus finden Sie im Folgenden auch Informationen etwa zur Abhaltung von Sitzungen, Kreisen, Konfirmandenunterricht und Veranstaltungen, sowie zu urheberrechtlichen Fragen beim Streamen von Gottesdiensten via Internet und zur Gestaltung des Bürobetriebes. Da uns eine Aktualisierung der Angaben unmittelbar nach Bekanntgabe neuer Bestimmungen leider nicht immer zeitnahe möglich ist, beachten Sie bitte unbedingt das Beitragsdatum hinsichtlich der Aktualität/Gültigkeit.

„COVID-19: So schützen wir uns“Plakat zum Download

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Sind während des Lockdowns öffentliche Gottesdienste möglich?
Die Kirchenleitung appelliert angesichts der gegenwärtigen Situation dringend an alle Presbyterien: Setzen Sie öffentliche Gottesdienste bis einschließlich 6. Dezember 2020 aus Verantwortung für besonders gefährdete Personen aus!
Sind während des Lockdowns besondere Gottesdienste wie Taufen oder Trauungen möglich?
Diese besonderen Gottesdienste sind derzeit nicht möglich und zu verschieben.

Es kann jedoch sein, dass eine Amtshandlung nicht aufgeschoben werden kann, z.B. die Taufe eines schwer kranken Kindes oder etwas ähnlich Dramatisches. Dann kann – insbesondere auch aus seelsorgerlichen Gründen – die Amtshandlung trotzdem stattfinden, jedoch nicht im Rahmen eines öffentlichen Gottesdienstes.

Wer entscheidet, ob und wie die Gottesdienste in der nächsten Zeit abgehalten werden?
Es bleibt in der Verantwortung jeder Gemeinde, zu entscheiden bzw. darauf zu achten, ob und wie unter Berücksichtigung aller notwendigen Maßnahmen der Gottesdienst als Feier erlebt werden kann. Daher entscheidet das Presbyterium mit Beschluss.
Ist Seelsorge im Krankenhaus oder im Pflegeheim möglich?
Krankenhausseelsorge und Seelsorge in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist weiterhin möglich. Obwohl bis 6. Dezember 2020 ein weitgehendes Besuchsverbot staatlich verordnet wurde, besteht im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, aber auch für Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen eine explizite Ausnahme. Bezüglich der hierzu notwendigen Auflagen wie dem Tragen von speziellen Schutzmasken oder Tests, wendet Sie sich bitte an den jeweiligen Betreiber vor Ort, da die verordneten Maßnahmen unterschiedlich gehandhabt werden könnten.
Dürfen Ehrenamtliche weiterhin ihre Aufgaben wahrnehmen?
Ehrenamtliche dürfen grundsätzlich trotz den Ausgangsbeschränkungen weiterhin tätig sein, wenn ihr Dienst unbedingt erforderlich ist. Denn das Verlassen des privaten Wohnbereichs zu beruflichen Zwecken ist weiterhin erlaubt, wenn dies notwendig ist. Der Gesundheitsminister hat in den rechtlichen Begründungen zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung explizit festgehalten, dass der Begriff „berufliche Zwecke“ weit auszulegen ist und darunter auch ehrenamtliche Tätigkeiten fallen. Seelsorge, die Mitwirkung an online Gottesdiensten und ähnliche wichtige Dienste sind daher Ehrenamtlichen weiterhin möglich. Diese Möglichkeit ist jedoch nur gegeben, wenn die Tätigkeit auch erforderlich ist. Diese Voraussetzung ist eng auszulegen! Wo möglich sollen Aufgaben durch Hauptamtliche übernommen werden. Nicht zuletzt sind diese rechtlich besser abgesichert als Ehrenamtliche über die Ehrenamtsversicherung.
Wir haben durch Corona einen Einnahmenausfall, gibt es eine finanzielle Unterstützung?
Gemeinden, Superintendenturen, Werke und evangelisch-kirchliche Vereine zählen neben vielen anderen zu den begünstigten Organisationen, die beim neu eingerichteten NPO-Unterstützungsfond um eine finanzielle Unterstützung ansuchen können, wenn sie durch Corona einen nachweisbaren Einnahmenausfall haben. Es können bestimmte förderbare Kosten geltend gemacht werden und es wird ein Struktursicherungsbeitrag für pauschale Kosten abgegolten. Es kann beides gleichzeitig, oder jeweils nur eines davon beantragt werden.
Bitte informieren Sie sich vor einer Antragstellung genau auf https://npo-fonds.at/ und beachten Sie die FAQ!

Wie hoch ist die Förderung?
Die Förderung ist nach oben mit dem Einnahmeausfall der ersten drei Quartale des Jahres 2020 begrenzt.

Gibt es eine Untergrenze für die Förderung?
Ja. Förderungen werden erst ab einem Betrag von 500,- Euro ausbezahlt.

Wofür gibt es den Struktursicherungsbeitrag?
Der Struktursicherungsbeitrag soll pauschal Kosten abgelten, die nicht unter die förderbaren Kosten fallen, wie z.B. Instandhaltungs- oder Wartungskosten oder auch Aufwandsentschädigungen.

Wie hoch ist der Struktursicherungsbeitrag?
Im Normalfall: 7% der Einnahmen im Jahr 2019

Wo und wie kann der Antrag gestellt werden?
Die Antragstellung ist ausschließlich online unter https://npo-fonds.at/ bis 31.12.2020 möglich. Es ist nur eine einmalige Antragstellung möglich, die Antragssumme kann nicht nachträglich erhöht werden! Falsche Angaben – auch versehentliche – können zur Ablehnung, Rückzahlung, Ausschluss von künftigen Förderungen und strafrechtlichen Folgen führen.

Neben den allgemeinen Informationen sind die folgenden kirchenspezifischen Punkte (gilt nicht für Vereine) zu beachten:

Welche (formale) Voraussetzungen müssen für die Antragstellung erfüllt werden?
Anträge und der Fördervertrag (falls extra erforderlich) sind von drei Mitgliedern des Presbyteriums zu unterschrieben und das Amtssiegel ist beizufügen (§ 13 Abs. 2 KVO).
Es braucht zwingend die Bestätigung des Antrags durch eine Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung. Auf dem Antrag muss sich die Unterschrift mit Stempel einer Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung befinden. Es wird dringend davon abgeraten Anträge ohne diese zu stellen, unvollständige Anträge werden nach hinten gereiht. Es erging seitens der Kirchenleitung die Bitte an die Superintendenturen nach geeigneten Prüfern zu suchen.

Wer trägt die Kosten für die Bestätigung des Antrags durch die Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung?
Die Kosten für die Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung können mit dem Antrag geltend gemacht werden. Wird dieser aber abgelehnt, sind die Kosten selbst zu tragen.

Können ausgefallene Kollekten und Stollgebühren geltend gemacht werden?
Ausgefallene Kollekten und Stollgebühren können als Einnahmenausfall geltend gemacht werden.

Gibt es Einschränkungen bei den förderbaren Kosten?
Wenn es einen nachweisbaren Rückgang beim Kirchenbeitrag gibt, können durch Gemeinden ausschließlich Einhebegebühr und die Gemeindeumlage geltend gemacht werden, den an die Kirche abzuführende Teil des Kirchenbeitrages nicht (gilt für Gemeinden A.B.).

Was sonst noch zu beachten ist
Bei Antragstellung ist bei der Rechtsform die Auswahlmöglichkeit „nicht eingetragen im Firmenbuch“ anzuklicken.

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Gottesdienste im Internet:

Dürfen Ehrenamtliche während des Lockdowns an einem online Gottesdienst mitwirken?
Ehrenamtliche dürfen trotz der Ausgangsbeschränkungen mitwirken, wenn ihre Tätigkeit unbedingt erforderlich ist. Das Verlassen des privaten Wohnbereichs ist nämlich nach der COVID-19-Notmaßnahmenverordnungzu beruflichen Zwecken weiterhin erlaubt, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass es notwendig ist. Laut der rechtlichen Begründung zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung ist der Begriff „berufliche Zwecke“ weit auszulegen, auch ehrenamtliche Tätigkeiten fallen darunter. Diese Ausnahme ist jedoch eng auszulegen: Nur Personen die dringend für das Gelingen notwendig sind, dürfen zum Zweck der Aufzeichnung oder Übertragung eines Gottesdienstes den privaten Wohnbereich verlassen. Zum Beispiel wird ein Lektor als Liturg oder eine Person zur Bedienung der Kamera zulässig sein, oder auch eine Organistin oder ein Organist. Die Zahl der Mitwirkenden ist aber jedenfalls auf ein Minimum zu reduzieren. Für die musikalische Begleitung sind Bands, Gruppen von Instrumentalisten oder mehrere Solosänger im Wechsel nicht notwendig und daher unzulässig.

Wo möglich sollen Aufgaben durch Hauptamtliche übernommen werden. Nicht zuletzt sind diese rechtlich besser abgesichert als Ehrenamtliche über die Ehrenamtsversicherung.

Wo finde ich das Evangelische Gesangsbuch online?
Sie finden viele Lieder unter www.liederdatenbank.de/songbook/8984. Beachten Sie, dass nicht alle Lieder hier veröffentlicht sind, da urheberrechtlich geschützte Lieder nicht angezeigt werden. Gegebenenfalls sollten Sie die Verfügbarkeit vor Ihrem Gottesdienst prüfen. Die Nummerierung stimmt mit dem Evangelischen Gesangsbuch in der Ausgabe der Evangelischen Kirche in Österreich aus dem Jahr 2000 überein.
Darf meine Pfarrgemeinde weiterhin die Gottesdienste streamen?
Selbstverständlich dürfen Sie Ihre Gottesdienste und Feiern wie in den vergangenen Wochen auch virtuell abhalten! Sie müssen jedoch weiterhin das Urheberrecht beachten.
Was ist urheberrechtlich geschützt?
Die Rechte des Schöpfers oder Urhebers am eigenen Werk (eigene Leistung!) entstehen mit der Schaffung des Werks. Dies gilt für geistige Leistungen aller Art, wie eben auch Literatur, Musik, Musiktexte, Fotos, Filme, etc. Dieses Recht besteht grundsätzlich für 70 Jahre ab der Schöpfung.
Welche Werke darf ich verwenden?
Urheberrechtlich unbedenklich sind grundsätzlich freie Werke, d.h. älter als 70 Jahre. Diese Lieder dürfen Sie jedenfalls singen und die Texte zum Download bereitstellen.
Urheberrechtlich geschütztes Liedgut dürfen Sie in derselben Art verwenden, wie im Gottesdienst. Sie dürfen auch geschütztes Material singen und die Texte einblenden, als würden Sie einen Beamer / PowerPoint verwenden.
Achtung: Möchten Sie den Mitschnitt mit eingeblendetem Text auf YouTube veröffentlichen, sollten Sie die Texte ausblenden.
Darf ich die Texte auf meiner Homepage zum Mitsingen bereitstellen?
Ja, das dürfen Sie, jedoch nur für 72 Stunden.
Darf ich meine Gottesdienste auf YouTube stellen, auch wenn etwas gesungen wurde?
Ja, das dürfen Sie. YouTube hat selbst einen Vertrag mit der Verwertungsgesellschaft AKM und führt die entsprechenden Abgaben pauschal ab. Dies gilt jedoch nur für die Plattformen YouTube, SoundCloud und Twitch. Für andere Kanäle müssen Sie ggf. Lizenzen bei der AKM bezahlen.
Darf ich eigenes Material (eigene Aufnahmen der Feierlichkeiten) ins Internet stellen?
Sie dürfen selbstverständlich nur Videos von jenen Personen ins Internet stellen, die zugestimmt haben. D.h. Mitschnitte von Veranstaltungen mit Mitgliedern, die eigentlich nur für die Archivierung angefertigt wurden, sollten Sie nicht ohne die Zustimmung der Aufgenommenen veröffentlichen.
Gibt es noch andere Urheberrechte, die ich beachten muss?
Ja. Auch aufgehängte Kunstwerke (Fotografien, Glasfenster, Skulpturen) könnten urheberrechtlich geschützt sein. Daher könnte eine Aufnahme und die Veröffentlichung im Internet möglicherweise einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellen. Bemühen Sie sich gegebenenfalls um die Zustimmung der Künstlerin oder des Künstlers.
Darf ich auf meiner Webseite in einem Blog oder Artikel ein YouTube-Video verlinken?
Ja. Der EUGH hat sich 2014 mit diesem Thema beschäftigt und entschieden, dass die Einbettung von Videos grundsätzlich zulässig ist und keine Urheberrechtsverletzung darstellt, so lange man auf die Plattform YouTube geleitet wird (also keine neue Technologien einsetzt). Dies gilt natürlich nur für legale Aufnahmen. Es geht bei YouTube darum: Wer erhält die „Likes“ für das Video – Sie für den Gottesdienst, aber der Künstler oder die Künstlerin möchten die „Likes“ für IHR eigenes Video.
Darf ich fremde YouTube-Videos im Gottesdienst vorführen und diesen Gottesdienst im Internet streamen (oder ebenfalls auf YouTube stellen)?
Nach besagtem EuGH Urteil (s.o.) ist auch hier die Rechtslage relativ klar: Man darf Videos privat vorführen, aber nicht selbst weiterveröffentlichen.

Sie können Folgendes tun:

  • 1. Die Einwilligung der Ersteller der YouTube-Videos einholen. Gibt es vielleicht Lieder, die von bekannten evangelischen anderen Pfarrgemeinden gesungen wurden? Dort könnte man sicher rasch eine Einwilligung holen!
  • 2. Die Videos könnten dann eingebettet auf Ihrer Webseite zur Verfügung gestellt werden und auf YouTube verlinken. Es geht natürlich wieder um die „Likes“.
  • 3. Sie können einen Gottesdienst aufzeichnen und vor dem Hochladen die YouTube-Videos von anderen ausblenden.
YouTube: Wieso bekomme ich eine Anfrage zur Content-ID?
Viele Pfarrgemeinden, die Gottesdienste und Andachten auf YouTube veröffentlicht haben, sind mit sogenannten „Content-ID“-Anfragen konfrontiert. Sie stammen von diversen Firmen, die behaupten, ein Urheberrecht an Liedern wahrnehmen zu dürfen. (Auch bei Liedern, die garantiert keinem Schutz mehr unterliegen!) Diese Aufforderung bedeutet grundsätzlich nicht, dass Sie eine Urheberrechtsverletzung begangen haben! Die AKM als zuständige Verwertungsgesellschaft hat einen Rahmenvertrag mit YouTube, weshalb auch die Veröffentlichung von geschütztem Material zulässig ist. Dennoch wird YouTube von virtuellen Suchmaschinen „durchkämmt“. Viele Informationen finden Sie hier: support.google.com/youtube/answer/6013276. Lassen Sie sich nicht verunsichern, da keine Konsequenzen drohen! Sollten Sie dennoch Sorgen haben oder Ihr Video gesperrt werden, können Sie uns gerne unter qfo@rinat.ng kontaktieren.

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Gemeindeleben:

Darf es einen Kirchenkaffee geben?
Nein.
Dürfen Sitzungen von Gemeindevertretungen, Presbyterien und anderen kirchlichen Gremien stattfinden?
Sitzungen von Gemeindevertretung und Presbyterium sind derzeit nur erlaubt, wenn und soweit sie aufgrund eines sonst drohenden Schadens unaufschiebbar sind und Umlaufbeschlüsse nicht möglich sind. Presbyterien dürfen sich zudem nur dann treffen, wenn eine Beschlussfassung im Wege der Videokonferenz nicht möglich ist.

Beachten Sie bitte die im Amtsblatt für November kundgemachte Verfügung mit einstweiliger Geltung mit der Umlaufbeschlüsse neu geregelt werden und Fristen für Jahresberichte, Rechnungsabschlüsse 2020 und Haushaltspläne 2021 erstreckt wurden. Alle Pfarrgemeinden haben auch eine entsprechende Aussendung mit näheren Details erhalten.

Nach Einschätzung der juristischen Kirchenrätin sind aufgrund der umfassenden Möglichkeit zu Umlaufbeschlüssen und Videokonferenzen – von Wahlen abgesehen – derzeit keine Sitzungen notwendig. Aber selbst Wahlen wären nur erlaubt, wenn sonst ein nachweisbarer Schaden droht, was kaum belegbar sein wird. Muss trotz allem eine Sitzung stattfinden, ist ununterbrochen ein Mindestabstand von einem Meter einzuhalten und ein eng anliegender Mund- und Nasenschutz zu tragen.

Dürfen wir weiterhin Umlaufbeschlüsse und Videokonferenzen abhalten?
Umlaufbeschlüsse und Videokonferenzen sind unter den dafür vorgesehenen Voraussetzungen weiterhin möglich, da aufgrund der derzeitigen Corona-Situation nach wie vor ein begründeter Ausnahmefall vorliegt.
Welche Plattform soll man für Videokonferenzen verwenden?
Es gibt keine klare Empfehlung, da es viele Betreiber gibt, die datenschutzrechtlich konform sind. Wählen Sie eine Plattform, die möglichst einfach zu bedienen ist.

Beachten Sie, dass Sie eventuell eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV) mit dem Plattformbetreiber abschließen müssen. Wenden Sie sich hierzu an Ihren Datenschutzbeauftragten oder die Datenschutzbeauftragte der Evangelischen Kirche unter QFO@rinat.ng, falls Sie Hilfe benötigen.

Was benötigt man zur Durchführung einer Videokonferenz?
Sie benötigen Internet (LAN oder WLAN) und ein internetfähiges Gerät, z.B. Smartphone, PC, Tablet, Laptop. Ein Headset ist empfehlenswert, aber nicht notwendig, da die meisten Geräte über eine eingebaute Kamera und Mikrophon verfügen.

Achten Sie auf eine helle, ruhige Umgebung, dann sieht und hört man Sie am besten!

Welche Veranstaltungen sind erlaubt?
Derzeit sind von wenigen Ausnahmen abgesehen alle Veranstaltungen verboten. Konfirmandenunterricht, Kreise, Vorträge und Proben von Amateurmusikern sind nicht erlaubt. Öffentliche Gottesdienste sollen ausgesetzt werden.

Berufliche Zusammenkünfte sind als eine Ausnahme weiterhin erlaubt, jedoch nur, wenn sie unbedingt erforderlich sind. Das bedeutet, dass z.B. eine Videokonferenz als Alternative nicht in Frage kommen darf. Für die Gestaltung eines online Gottesdienstes unbedingt notwendige Personen dürften sich daher z.B. weiterhin in der Kirche für Vorbereitungsarbeiten treffen. Auch unbedingt erforderliche ehrenamtlich Mitwirkende dürfen teilnehmen.

Unter welchen Voraussetzungen ist Konfirmandenunterricht und außerschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen möglich?
Derzeit sind auch diese Veranstaltungen verboten. Die bisher geltenden Sonderbestimmungen wurden mit der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung vorübergehend außer Kraft gesetzt.
Darf der Chor proben?
Nein. Eine Ausnahme besteht unter strengen Auflagen nur für Berufsmusiker.

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Bürobetrieb:

Worauf ist am Arbeitsplatz zu achten?
Wo immer möglich ist von zuhause aus zu arbeiten. Nur wenn es dienstliche Zwecke tatsächlich erfordern, besteht eine Ausnahme von den derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen. Zur Glaubhaftmachung kann Mitarbeitenden eine entsprechende Bestätigung ausgestellt werden. Die Wirtschaftskammer hat hierzu ein Muster erstellt, welches Sie hier herunterladen können. Geistliche AmtsträgerInnen erhalten vom Bischofsbüro auf Anfrage eine entsprechende Bestätigung.

Ist Home Office nicht möglich, gilt:

  • Konsequente Einhaltung des Mindestabstandes
  • Tragen eines eng anliegenden Mund-Nasenschutzes, insbesondere wenn der Mindestabstand kurzfristig nicht eingehalten werden kann
  • organisatorische Maßnahmen prüfen (z.B. zeitliche Staffelung des Arbeitsbeginns, unterschiedliche Arbeitstage bei mehreren Mitarbeitenden, räumliche Trennung, Plexiglasscheiben).
  • Kontaktdatenerhebung, insbesondere bei längeren Terminen
Dürfen mehrere Personen in einem Büro arbeiten, müssen sie dann Masken tragen?
Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass mehrere Personen in einem Raum arbeiten. Der Dienstgeber ist aber verpflichtet alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vor einer Ansteckung zu schützen. Wo es nicht möglich ist räumliche Distanz zu schaffen oder einen „Schichtbetrieb“ einzuführen, sollte daher andere geeignete Schutzmaßnahmen wie Plexiglasscheiben vorgesehen werden. Masken können, müssen aber nicht getragen werden.
Was ist zu tun, wenn ein Mitarbeitender laut Attest einer Risikogruppe angehört?
Legt ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin ein sogenanntes COVID-19 Attest vor, bestehen abhängig von den Umständen des Einzelfalls folgende Möglichkeiten:

  • Homeoffice
  • anderweitige Schutzmaßnahmen wie z.B. Einzelbüro, Plexiglasscheiben, Arbeit ohne Kontakt zu anderen
  • bezahlte Dienstfreistellung, falls andere Maßnahmen nicht möglich sind

Der kirchliche Dienstgeber hat im Fall einer Freistellung Anspruch auf Erstattung. Der Antrag auf Erstattung muss spätestens sechs Wochen nach dem Ende der Dienstfreistellung beim Krankenversicherungsträger eingebracht werden.

Mitarbeiter dürfen keinesfalls gekündigt werden, weil sie einer Risikogruppe angehören!

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ISSN 2222-2464

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