23.02.2021

FAQ – Corona und Kirche

Fragen und Antworten zu Gottesdiensten, Chorproben, Internetübertragungen, Gemeindeleben und mehr

Muss ich einen Mund- und Nasenschutz tragen? Wie groß ist der Mindestabstand? Was macht der Begrüßungsdienst? Antworten auf die wichtigsten Fragen liefert diese Übersicht. Grafik: epdÖ

Fragen und Antworten zu Gottesdiensten, Chorproben, Internetübertragungen, Gemeindeleben und mehr


In Folge der andauernden Corona-Situation haben sich die Bestimmungen zur Durchführung von Gottesdiensten und anderen kirchlichen Veranstaltungen im Laufe der letzen Monate mehrfach geändert. Hier finden Sie Antworten zu häufigen Fragen, die das Kirchenamt dazu erreicht haben. Ausführliche Informationen dazu enthalten auch die „ Empfehlungen für Gottesdienste ab dem 15. Mai 2020 der Kommission für Gottesdienst und Kirchenmusik“, die am 30. April allen Pfarrgemeinden übermittelt wurden. Darüber hinaus finden Sie im Folgenden auch Informationen etwa zur Abhaltung von Sitzungen, Kreisen, Konfirmandenunterricht und Veranstaltungen, sowie zu urheberrechtlichen Fragen beim Streamen von Gottesdiensten via Internet und zur Gestaltung des Bürobetriebes. Da uns eine Aktualisierung der Angaben unmittelbar nach Bekanntgabe neuer Bestimmungen leider nicht immer zeitnahe möglich ist, beachten Sie bitte unbedingt das Beitragsdatum hinsichtlich der Aktualität/Gültigkeit.

„COVID-19: So schützen wir uns“Plakat zum Download

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Öffentliche Gottesdienste:

Wann darf es wieder öffentliche Gottesdienste vor Ort geben?
Seit 7. Februar 2021 können wieder öffentliche Gottesdienste gefeiert werden.

Ob tatsächlich öffentliche Präsenzgottesdienste abgehalten werden, entscheidet das Presbyterium. Die Presbyterien werden um eine sorgfältige Erwägung der lokalen Gegebenheiten wie Infektionszahlen, Auftreten von Virusmutationen aber auch der räumlichen Möglichkeiten und von Alternativangeboten ersucht. Es soll sich jedenfalls niemand unter Druck gesetzt fühlen, einen Gottesdienst abzuhalten.

Weiterhin möglich sind bis dahin und darüber hinaus online Formate, die ausschließlich unter Mitwirkung des unbedingt erforderlichen Personenkreises entstehen. Diese sind und waren nicht mit dem Begriff „öffentliche Gottesdienste“ gemeint.

Wer entscheidet, ob und wie die Gottesdienste in der nächsten Zeit abgehalten werden?
Die Presbyterien entscheiden ob öffentliche Gottesdienste abgehalten werden und wenn ja in welcher Form. Sie können Präsenzgottesdienste weiterhin aussetzen. Niemand soll sich unter Druck gesetzt fühlen, einen Gottesdienst abzuhalten, insbesondere wenn die lokalen Entwicklungen und räumlichen Gegebenheiten nicht dafür sprechen.
Welche Voraussetzungen gelten für öffentliche Gottesdienste ab 7. Februar 2021?
Kirchen und Religionsgesellschaften haben sich in einer neuen Vereinbarung mit Kultusministerin Susanne Raab darauf geeinigt, dass ab 7. Februar 2021 – zusätzlich zu den bekannten Schutzmaßnahmen – auch während öffentlicher Gottesdienste FFP2-Masken zu tragen sind. Das Kultusministerium sieht zudem künftig den Mindestabstand durch die staatliche Verordnung gesetzlich bei 2 Metern normiert. Die einschlägige Verordnung des Gesundheitsministers ist jedoch noch nicht veröffentlicht. Die Kirchenleitung empfiehlt deswegen, dem Abstand tunlichst nachzukommen. Es ist nicht notwendig, dass (wie im Handel) 20m² pro Person zur Verfügung stehen.

Es gilt daher:

  • Es ist ununterbrochen eine FFP2-Maske zu tragen. Das gilt auch für Mitwirkende, außer das Wahrnehmen der liturgischen Aufgaben macht das Tragen einer FFP2-Maske während der Feier des Gottesdienstes kurzzeitig nicht möglich. Dann kann z.B. während Gebet oder Predigt im unumgänglichen Ausmaß darauf verzichtet werden. Es müssen aber zur Kompensation größere Sicherheitsabstände gegeben sein oder sonstige Ersatzmaßnahmen getroffen werden. Die in anderen Bereichen bestehenden Ausnahmen für Kinder und Personen, denen das Tragen einer FFP2-Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht zugemutet werden kann (ärztliches Attest notwendig) sowie für Schwangere gelten auch für öffentliche Gottesdienste.
  • Einhaltung des Mindestabstandes. Der Mindestabstand darf kurzfristig unterschritten werden, wenn es die Vornahme religiöser Handlungen erfordert.
  • Gemeinde- und Chorgesang werden weiterhin ausgesetzt.
  • Aufschiebbare Feiern wie Taufen oder Segnungen anlässlich einer Eheschließung werden auch weiterhin aufgeschoben.
  • Desinfektionsmittel werden ausreichend zur Verfügung gestellt.
  • Die Gemeinden werden nach ihren örtlichen Gegebenheiten und Möglichkeiten weitere Maßnahmen setzen, wie z.B. Einsatz von Online-Angeboten, kürzere Dauer von Gottesdiensten, Absperrung jeder zweiten Kirchenbank usw.
Welche Vorschriften gelten für Kindergottesdienste bzw. für Kinder und Jugendliche in Gottesdiensten?
Es gibt für Kindergottesdienste keine besonderen Vorschriften. Die Regelungen aus Schule und Kindergarten gelten nicht! Es muss unabhängig vom Alter des Kindes der Mindestabstand eingehalten werden und ab 6 Jahren ein Mund- und Nasenschutz und ab 14 Jahren eine FFP2-Maske getragen werden. Das gilt auch für spezielle Kinder- und Jugendgottesdienste.
Wie können öffentliche Gottesdienste musikalisch gestaltet werden?
Es muss derzeit auf Gemeinde- und Chorgesang verzichtet werden. Sologesang und der Einsatz von Orgel und/oder anderen Instrumenten in reduzierter Form ist möglich. Grundsätzlich müssen Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen eine FFP2-Maske tragen. Bitte beachten sie die folgende Frage zu den Details und Ausnahmen.
Müssen Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen während des Gottesdienstes FFP-Masken tragen?
Eine Ausnahme von der Verpflichtung besteht nur, wenn es die Wahrnehmung der liturgischen Aufgaben für eine kurze Zeit unumgänglich macht. Diese Ausnahme ist eng auszulegen, es kann insbesondere nicht angenommen werden, dass Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen während ihrer Tätigkeit pauschal von der Maskenpflicht befreit sind.

Was nun bei der Gestaltung von Gottesdiensten unter den Begriff einer liturgischen Notwendigkeit gefasst werden kann, muss im konkreten Einzelfall entschieden werden und wird nicht zentral durch die Kirchenleitung vorgegeben. Die Letztentscheidung und Verantwortung für die Fragen der musikalischen Gestaltung und der Maskenpflicht liegt damit bei dem für den Gottesdienst verantwortlichen Liturgen oder der Liturgin.

Die Kommission für Gottesdienst und Kirchenmusik gibt folgende unverbindliche Empfehlung und Orientierung als maximale Obergrenze für Ausnahmen: „Es ist ununterbrochen eine FFP2-Maske zu tragen. Das gilt auch für Mitwirkende, außer das Wahrnehmen der liturgischen Aufgaben macht das Tragen einer FFP2-Maske während der Feier des Gottesdienstes kurzzeitig nicht möglich. Dann kann z.B. während Gebet, Predigt oder Musikausübung im unumgänglichen Ausmaß darauf verzichtet werden. Es müssen aber zur Kompensation größere Sicherheitsabstände gegeben sein oder sonstige Ersatzmaßnahmen getroffen werden.

Diese Ausnahme gilt auch für die Musik im Gottesdienst, sofern die Ausgestaltung minimiert bleibt (Sologesang/Einsatz von Orgel/Gitarre plus max. einem weiteren Instrument) und die räumlichen Gegebenheiten deutlich vergrößerte Abstände (4m) oder weitere Schutzmaßnahmen wie Trennwände erlauben, und idealerweise Testungen vorgenommen wurden. Gemeindegesang und Chorgesang sowie das Musizieren von größeren Instrumentalensembles müssen weiterhin unterbleiben.“

Dürfen und sollen wir die Kirche während des Lockdowns offenhalten?
Die Kirche soll zur persönlichen Andacht und zum Gebet weiterhin offenstehen. Es gibt eine explizite Ausnahme von den verordneten Ausgangsbeschränkungen, die es allen Menschen ermöglicht zur individuellen Religionsausübung Kirchen, Friedhöfe, Kapellen und andere Orte der Religionsausübung aufzusuchen.

Insbesondere zu den üblichen Gottesdienstzeiten sollen offene Kirchen den Menschen Gelegenheit zum Gespräch, zur Andacht und zur Seelsorge geben, damit sie Zuwendung, Zuspruch und Hilfe finden können. Seelsorger und Seelsorgerinnen dürfen als Ansprechpersonen zur Verfügung stehen, es darf aber kein Programm und keine Aktivitäten geben, die als Gottesdienst oder sonstige Veranstaltung verstanden werden könnten.

Welche Regeln gelten ab 25.01.2021 in Kirchen, die zur individuellen Religionsausübung geöffnet sind?
Nach staatlichem Recht ist gegenüber Personen, die nicht im gemeinsamen Haushalt leben, ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. Es ist zudem eine Atemschutzmaske der Schutzklasse FFP2 (FFP2-Maske) ohne Ausatemventiloder eine äquivalente bzw. einem höheren Standard entsprechende Maske zu tragen.

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Gottesdienste im Internet:

Dürfen Ehrenamtliche während des Lockdowns an einem online Gottesdienst mitwirken?
Ehrenamtliche dürfen trotz der Ausgangsbeschränkungen mitwirken, wenn ihre Tätigkeit unbedingt erforderlich ist. Das Verlassen des privaten Wohnbereichs ist nämlich nach der COVID-19-Notmaßnahmenverordnungzu beruflichen Zwecken weiterhin erlaubt, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass es notwendig ist. Laut der rechtlichen Begründung zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung ist der Begriff „berufliche Zwecke“ weit auszulegen, auch ehrenamtliche Tätigkeiten fallen darunter. Diese Ausnahme ist jedoch eng auszulegen: Nur Personen die dringend für das Gelingen notwendig sind, dürfen zum Zweck der Aufzeichnung oder Übertragung eines Gottesdienstes den privaten Wohnbereich verlassen. Zum Beispiel wird ein Lektor als Liturg oder eine Person zur Bedienung der Kamera zulässig sein, oder auch eine Organistin oder ein Organist. Die Zahl der Mitwirkenden ist aber jedenfalls auf ein Minimum zu reduzieren. Für die musikalische Begleitung sind Bands, Gruppen von Instrumentalisten oder mehrere Solosänger im Wechsel nicht notwendig und daher unzulässig.

Wo möglich sollen Aufgaben durch Hauptamtliche übernommen werden. Nicht zuletzt sind diese rechtlich besser abgesichert als Ehrenamtliche über die Ehrenamtsversicherung.

Wo finde ich das Evangelische Gesangsbuch online?
Sie finden viele Lieder unter www.liederdatenbank.de/songbook/8984. Beachten Sie, dass nicht alle Lieder hier veröffentlicht sind, da urheberrechtlich geschützte Lieder nicht angezeigt werden. Gegebenenfalls sollten Sie die Verfügbarkeit vor Ihrem Gottesdienst prüfen. Die Nummerierung stimmt mit dem Evangelischen Gesangsbuch in der Ausgabe der Evangelischen Kirche in Österreich aus dem Jahr 2000 überein.
Darf meine Pfarrgemeinde weiterhin die Gottesdienste streamen?
Selbstverständlich dürfen Sie Ihre Gottesdienste und Feiern wie in den vergangenen Wochen auch virtuell abhalten! Sie müssen jedoch weiterhin das Urheberrecht beachten.
Was ist urheberrechtlich geschützt?
Die Rechte des Schöpfers oder Urhebers am eigenen Werk (eigene Leistung!) entstehen mit der Schaffung des Werks. Dies gilt für geistige Leistungen aller Art, wie eben auch Literatur, Musik, Musiktexte, Fotos, Filme, etc. Das Urheberrecht gilt bis 70 Jahre nach dem Tod des Schöpfers oder Urhebers.
Welche Werke darf ich verwenden?
Urheberrechtlich unbedenklich sind grundsätzlich freie Werke, d.h. älter als 70 Jahre. Diese Lieder dürfen Sie jedenfalls singen und die Texte zum Download bereitstellen.
Urheberrechtlich geschütztes Liedgut dürfen Sie in derselben Art verwenden, wie im Gottesdienst. Sie dürfen auch geschütztes Material singen und die Texte einblenden, als würden Sie einen Beamer / PowerPoint verwenden.
Achtung: Möchten Sie den Mitschnitt mit eingeblendetem Text auf YouTube veröffentlichen, sollten Sie die Texte ausblenden.
Darf ich die Texte auf meiner Homepage zum Mitsingen bereitstellen?
Ja, das dürfen Sie, jedoch nur für 72 Stunden.
Darf ich meine Gottesdienste auf YouTube stellen, auch wenn etwas gesungen wurde?
Ja, das dürfen Sie. YouTube hat selbst einen Vertrag mit der Verwertungsgesellschaft AKM und führt die entsprechenden Abgaben pauschal ab. Dies gilt jedoch nur für die Plattformen YouTube, SoundCloud und Twitch. Für andere Kanäle müssen Sie ggf. Lizenzen bei der AKM bezahlen.
Darf ich eigenes Material (eigene Aufnahmen der Feierlichkeiten) ins Internet stellen?
Sie dürfen selbstverständlich nur Videos von jenen Personen ins Internet stellen, die zugestimmt haben. D.h. Mitschnitte von Veranstaltungen mit Mitgliedern, die eigentlich nur für die Archivierung angefertigt wurden, sollten Sie nicht ohne die Zustimmung der Aufgenommenen veröffentlichen.
Gibt es noch andere Urheberrechte, die ich beachten muss?
Ja. Auch aufgehängte Kunstwerke (Fotografien, Glasfenster, Skulpturen) könnten urheberrechtlich geschützt sein. Daher könnte eine Aufnahme und die Veröffentlichung im Internet möglicherweise einen Verstoß gegen das Urheberrecht darstellen. Bemühen Sie sich gegebenenfalls um die Zustimmung der Künstlerin oder des Künstlers.
Darf ich auf meiner Webseite in einem Blog oder Artikel ein YouTube-Video verlinken?
Ja. Der EUGH hat sich 2014 mit diesem Thema beschäftigt und entschieden, dass die Einbettung von Videos grundsätzlich zulässig ist und keine Urheberrechtsverletzung darstellt, so lange man auf die Plattform YouTube geleitet wird (also keine neue Technologien einsetzt). Dies gilt natürlich nur für legale Aufnahmen. Es geht bei YouTube darum: Wer erhält die „Likes“ für das Video – Sie für den Gottesdienst, aber der Künstler oder die Künstlerin möchten die „Likes“ für IHR eigenes Video.
Darf ich fremde YouTube-Videos im Gottesdienst vorführen und diesen Gottesdienst im Internet streamen (oder ebenfalls auf YouTube stellen)?
Nach besagtem EuGH Urteil (s.o.) ist auch hier die Rechtslage relativ klar: Man darf Videos privat vorführen, aber nicht selbst weiterveröffentlichen.

Sie können Folgendes tun:

  • 1. Die Einwilligung der Ersteller der YouTube-Videos einholen. Gibt es vielleicht Lieder, die von bekannten evangelischen anderen Pfarrgemeinden gesungen wurden? Dort könnte man sicher rasch eine Einwilligung holen!
  • 2. Die Videos könnten dann eingebettet auf Ihrer Webseite zur Verfügung gestellt werden und auf YouTube verlinken. Es geht natürlich wieder um die „Likes“.
  • 3. Sie können einen Gottesdienst aufzeichnen und vor dem Hochladen die YouTube-Videos von anderen ausblenden.
YouTube: Wieso bekomme ich eine Anfrage zur Content-ID?
Viele Pfarrgemeinden, die Gottesdienste und Andachten auf YouTube veröffentlicht haben, sind mit sogenannten „Content-ID“-Anfragen konfrontiert. Sie stammen von diversen Firmen, die behaupten, ein Urheberrecht an Liedern wahrnehmen zu dürfen. (Auch bei Liedern, die garantiert keinem Schutz mehr unterliegen!) Diese Aufforderung bedeutet grundsätzlich nicht, dass Sie eine Urheberrechtsverletzung begangen haben! Die AKM als zuständige Verwertungsgesellschaft hat einen Rahmenvertrag mit YouTube, weshalb auch die Veröffentlichung von geschütztem Material zulässig ist. Dennoch wird YouTube von virtuellen Suchmaschinen „durchkämmt“. Viele Informationen finden Sie hier: support.google.com/youtube/answer/6013276. Lassen Sie sich nicht verunsichern, da keine Konsequenzen drohen! Sollten Sie dennoch Sorgen haben oder Ihr Video gesperrt werden, können Sie uns gerne unter qfo@rinat.ng kontaktieren.

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Gemeindeleben:

Darf es einen Kirchenkaffee geben?
Nein.
Dürfen ab 7.12.2020 wieder Sitzungen von Gemeindevertretungen, Presbyterien und anderen kirchlichen Gremien stattfinden?
Sitzungen von Gemeindevertretung und Presbyterium sind derzeit nur erlaubt, wenn und soweit sie aufgrund eines sonst drohenden Schadens unaufschiebbar sind und Umlaufbeschlüsse nicht möglich sind. Presbyterien dürfen sich zudem nur dann treffen, wenn eine Beschlussfassung im Wege der Videokonferenz nicht möglich ist.

Beachten Sie bitte die im Amtsblatt für November kundgemachte Verfügung mit einstweiliger Geltung mit der Umlaufbeschlüsse neu geregelt werden und Fristen für Jahresberichte, Rechnungsabschlüsse 2020 und Haushaltspläne 2021 erstreckt wurden. Alle Pfarrgemeinden haben auch eine entsprechende Aussendung mit näheren Details erhalten.

Nach Einschätzung der juristischen Kirchenrätin sind aufgrund der umfassenden Möglichkeit zu Umlaufbeschlüssen und Videokonferenzen – von Wahlen abgesehen – derzeit keine Sitzungen notwendig. Aber selbst Wahlen wären nur erlaubt, wenn sonst ein nachweisbarer Schaden droht, was kaum belegbar sein wird. Muss trotz allem eine Sitzung stattfinden, ist ununterbrochen der Mindestabstand einzuhalten und ein eng anliegender Mund- und Nasenschutz zu tragen.

Dürfen wir weiterhin Umlaufbeschlüsse und Videokonferenzen abhalten?
Umlaufbeschlüsse und Videokonferenzen sind unter den dafür vorgesehenen Voraussetzungen weiterhin möglich, da aufgrund der derzeitigen Corona-Situation nach wie vor ein begründeter Ausnahmefall vorliegt.
Welche Plattform soll man für Videokonferenzen verwenden?
Es gibt keine klare Empfehlung, da es viele Betreiber gibt, die datenschutzrechtlich konform sind. Wählen Sie eine Plattform, die möglichst einfach zu bedienen ist.

Beachten Sie, dass Sie eventuell eine Vereinbarung zur Auftragsdatenverarbeitung (ADV) mit dem Plattformbetreiber abschließen müssen. Wenden Sie sich hierzu an Ihren Datenschutzbeauftragten oder die Datenschutzbeauftragte der Evangelischen Kirche unter QFO@rinat.ng, falls Sie Hilfe benötigen.

Was benötigt man zur Durchführung einer Videokonferenz?
Sie benötigen Internet (LAN oder WLAN) und ein internetfähiges Gerät, z.B. Smartphone, PC, Tablet, Laptop. Ein Headset ist empfehlenswert, aber nicht notwendig, da die meisten Geräte über eine eingebaute Kamera und Mikrophon verfügen.

Achten Sie auf eine helle, ruhige Umgebung, dann sieht und hört man Sie am besten!

Welche Veranstaltungen sind erlaubt?
Es sind weiterhin, von wenigen Ausnahmen abgesehen, alle Veranstaltungen verboten. Adventbasteln, Weihnachtsmärkte, Flohmärkte, Punschstände, Konfirmandenunterricht, Kreise, Vorträge und Proben von Chören und Amateurmusikern sind nicht erlaubt.
Unter welchen Voraussetzungen ist Konfirmandenunterricht und außerschulische Arbeit mit Kindern und Jugendlichen möglich?
Derzeit sind auch diese Veranstaltungen verboten. Die bisher geltenden Sonderbestimmungen wurden mit der COVID-19-Schutzmaßnahmenverordnung vorübergehend außer Kraft gesetzt.
Darf der Chor proben?
Nein. Eine Ausnahme besteht unter strengen Auflagen nur für Berufsmusiker.
Ist Seelsorge im Krankenhaus oder im Pflegeheim möglich?
Krankenhausseelsorge und Seelsorge in Alten-, Pflege- und Behindertenheimen ist weiterhin möglich. Es besteht auch ab 7.12.2020 nach wie vor im Rahmen der Palliativ- und Hospizbegleitung, aber auch für Seelsorge sowie zur Begleitung bei kritischen Lebensereignissen eine explizite Ausnahme vom staatlich verordneten Besuchsverbot. Für SeelsorgerInnen gelten hierbei die Schutzmaßnahmen wie für das Personal analog. Da diese unterschiedlich gehandhabt werden können und zum Teil auch von der Verfügbarkeit von Test und Schutzmasken abhängig sind, wenden Sie sich bitte an den Betreiber der jeweiligen Einrichtung vor Ort.
Dürfen Ehrenamtliche ihre Aufgaben wahrnehmen?
Tagsüber dürfen Ehrenamtliche wieder ihren Aufgaben nachkommen, sofern es sich nicht um eine verbotene Veranstaltung (Kreise, Chorproben) handelt. Zwischen 20:00 und 6:00 Uhr bestehen weiterhin Ausgangsbeschränkungen. Ehrenamtliche dürfen in dieser Zeit für ihre Tätigkeit das Haus nur verlassen, wenn es unbedingt erforderlich ist. Der Gesundheitsminister hat in den rechtlichen Begründungen zur COVID-19-Notmaßnahmenverordnung nämlich explizit festgehalten, dass der Begriff „berufliche Zwecke“ weit auszulegen ist und darunter auch ehrenamtliche Tätigkeiten fallen. Gleichzeitig bilden aber nur solche beruflichen Zwecke eine Ausnahme, die auch wirklich „erforderlich“ sind. Dieser Begriff ist als Ausnahme eng auszulegen. Wo möglich sollen Aufgaben tagsüber erledigt und durch Hauptamtliche übernommen werden. Nicht zuletzt sind diese rechtlich besser abgesichert als Ehrenamtliche über die Ehrenamtsversicherung.
Wir haben durch Corona einen Einnahmenausfall, gibt es eine finanzielle Unterstützung?
Gemeinden, Superintendenturen, Werke und evangelisch-kirchliche Vereine zählen neben vielen anderen zu den begünstigten Organisationen, die beim neu eingerichteten NPO-Unterstützungsfond um eine finanzielle Unterstützung ansuchen können, wenn sie durch Corona einen nachweisbaren Einnahmenausfall haben. Es können bestimmte förderbare Kosten geltend gemacht werden und es wird ein Struktursicherungsbeitrag für pauschale Kosten abgegolten. Es kann beides gleichzeitig, oder jeweils nur eines davon beantragt werden.
Bitte informieren Sie sich vor einer Antragstellung genau auf https://npo-fonds.at/ und beachten Sie die dortigen FAQs! Die Antragstellung ist ausschließlich online möglich und bedarf der Bestätigung durch einen Wirtschaftsprüfer oder Steuerberater.

Neben den allgemeinen Informationen sind die folgenden kirchenspezifischen Punkte (gilt nicht für Vereine) zu beachten:

Welche (formale) Voraussetzungen müssen für die Antragstellung erfüllt werden?
Anträge und der Fördervertrag (falls extra erforderlich) sind von drei Mitgliedern des Presbyteriums zu unterschrieben und das Amtssiegel ist beizufügen (§ 13 Abs. 2 KVO).
Es braucht zwingend die Bestätigung des Antrags durch eine Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung. Auf dem Antrag muss sich die Unterschrift mit Stempel einer Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung befinden. Es wird dringend davon abgeraten Anträge ohne diese zu stellen, unvollständige Anträge werden nach hinten gereiht. Es erging seitens der Kirchenleitung die Bitte an die Superintendenturen nach geeigneten Prüfern zu suchen.

Wer trägt die Kosten für die Bestätigung des Antrags durch die Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung?
Die Kosten für die Steuerberatung oder Wirtschaftsprüfung können mit dem Antrag geltend gemacht werden. Wird dieser aber abgelehnt, sind die Kosten selbst zu tragen.

Können ausgefallene Kollekten und Stollgebühren geltend gemacht werden?
Ausgefallene Kollekten und Stollgebühren können als Einnahmenausfall geltend gemacht werden.

Gibt es Einschränkungen bei den förderbaren Kosten?
Wenn es einen nachweisbaren Rückgang beim Kirchenbeitrag gibt, können durch Gemeinden ausschließlich Einhebegebühr und die Gemeindeumlage geltend gemacht werden, den an die Kirche abzuführende Teil des Kirchenbeitrages nicht (gilt für Gemeinden A.B.).

Was sonst noch zu beachten ist:
Bei Antragstellung ist bei der Rechtsform die Auswahlmöglichkeit „nicht eingetragen im Firmenbuch“ anzuklicken.

Wird der NPO-Unterstützungsfond verlängert?
Der NPO-Unterstützungsfonds wurde bereits verlängert. Anträge für das 4. Quartal 2020 sollen spätestens ab Februar 2021 über https://antrag.npo-fonds.at gestellt werden können. Außerdem wurde auch eine Verlängerung auf das erste Quartal 2021 beschlossen.
Wann kann es wieder Konfirmandenunterricht, Kreise und andere Veranstaltungen geben?
Alle Veranstaltungen bleiben weiterhin verboten. Es liegen der Kirchenleitung keine Informationen vor, wann es in diesem Bereich zu Öffnungsschritten kommen soll.

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Kirche als Arbeitgeber:

Worauf ist am Arbeitsplatz zu achten?
Wo immer möglich ist von zuhause aus zu arbeiten. Nur wenn es dienstliche Zwecke tatsächlich erfordern, besteht eine Ausnahme von den derzeit geltenden Ausgangsbeschränkungen. Zur Glaubhaftmachung kann Mitarbeitenden eine entsprechende Bestätigung ausgestellt werden. Die Wirtschaftskammer hat hierzu ein Muster erstellt, welches Sie hier herunterladen können. Geistliche AmtsträgerInnen erhalten vom Bischofsbüro auf Anfrage eine entsprechende Bestätigung.

Ist Home Office nicht möglich, gilt:

  • Konsequente Einhaltung des Mindestabstandes
  • In geschlossenen Räumen ist eine den Mund- und Nasenbereich abdeckende und enganliegende mechanische Schutzvorrichtung zu tragen. Die Maskenpflicht gilt nicht wenn durch andere Schutzmaßnahmen, wie z.B. Plexiglaswände das Risiko minimiert werden kann, wenn man sich allein in einem Raum aufhält und beim Essen und Trinken.
  • organisatorische Maßnahmen prüfen (z.B. zeitliche Staffelung des Arbeitsbeginns, unterschiedliche Arbeitstage bei mehreren Mitarbeitenden, räumliche Trennung, Plexiglasscheiben).
  • Kontaktdatenerhebung, insbesondere bei längeren Terminen
Dürfen mehrere Personen in einem Büro arbeiten, müssen sie dann Masken tragen?
Es ist grundsätzlich nicht verboten, dass mehrere Personen in einem Raum arbeiten. Der Dienstgeber ist aber verpflichtet alle zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen vor einer Ansteckung zu schützen. Wo es nicht möglich ist räumliche Distanz zu schaffen oder einen „Schichtbetrieb“ einzuführen, sollte daher andere geeignete Schutzmaßnahmen wie Plexiglasscheiben vorgesehen werden. Seit 17.12.2020 müssen am Arbeitsplatz Masken in geschlossenen Räumen getragen werden, wenn sich mehrere Personen gleichzeitig darin aufhalten.
Was ist zu tun, wenn ein Mitarbeitender laut Attest einer Risikogruppe angehört?
Legt ein Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin ein sogenanntes COVID-19 Attest vor, bestehen abhängig von den Umständen des Einzelfalls folgende Möglichkeiten:

  • Homeoffice
  • anderweitige Schutzmaßnahmen wie z.B. Einzelbüro, Plexiglasscheiben, Arbeit ohne Kontakt zu anderen
  • bezahlte Dienstfreistellung, falls andere Maßnahmen nicht möglich sind

Der kirchliche Dienstgeber hat im Fall einer Freistellung Anspruch auf Erstattung. Der Antrag auf Erstattung muss spätestens sechs Wochen nach dem Ende der Dienstfreistellung beim Krankenversicherungsträger eingebracht werden.

Mitarbeiter dürfen keinesfalls gekündigt werden, weil sie einer Risikogruppe angehören!

Haben auch kirchliche Mitarbeitende Anspruch auf Sonderbetreuungszeit, wenn sie Betreuungspflichten und Beruf nicht vereinbaren können?
Auch für Mitarbeitende von Gemeinden oder Werken gilt der Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit nach staatlichem Recht und es besteht die Möglichkeit darüber hinaus Sonderbetreuungszeit mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren.
Wann kommt eine Sonderbetreuungszeit in Frage?
Sowohl der Rechtsanspruch als auch die Vereinbarung der Sonderbetreuungszeit kommt für all jene in Betracht, die

  • eine Pflicht zur Betreuung zumindest eines Kindes unter 14 Jahren oder eines Menschen mit Behinderung trifft, wenn die Betreuung normalerweise in einer Einrichtung oder Lehranstalt bzw. Kinderbetreuungseinrichtung erfolgt und diese aufgrund behördlicher Maßnahmen ganz oder teilweise (z.B. Klassen oder Gruppen) geschlossen ist;
  • eine Pflicht zur notwendigen Betreuung für ein unter 14-jähriges Kind haben, welches behördlich unter Quarantäne gestellt wurde
  • Angehörige eines Menschen mit Behinderung mit persönlicher Assistenz sind und diese in Folge von COVID-19 nicht mehr sichergestellt ist, oder
  • Angehörige eines pflegebedürftigen Menschen sind, dessen Betreuungskraft ausfällt.
Wann besteht ein Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit?
Voraussetzung für den Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit ist, dass die Betreuung des unter 14-jährigen Kindes, des Angehörigen mit Behinderung oder des Pflegebedürftigen notwendig ist. Eine Betreuung ist dann notwendig, wenn keine andere geeignete Person die Betreuung übernehmen kann. Die Notwendigkeit der Betreuung eines Kindes unter 14 Jahren ist z.B. dann gegeben, wenn auch der andere Elternteil aufgrund seiner Berufstätigkeit nicht zur Betreuung zur Verfügung steht und auch andere Verwandte (wie etwa Tante, Onkel oder ältere Geschwister) oder Bekannte, die bereits auf das Kind aufgepasst haben und in einem „sozialen“ Naheverhältnis zum Kind stehen, das Kind nicht in der fraglichen Zeit betreuen können. Eine Betreuung durch Großeltern oder sonstige Angehörige einer Risikogruppe wird nicht zugemutet.

Findet daher zwar während eines Lockdowns in der Schule kein Präsenzunterricht statt, wird aber eine Betreuung angeboten, besteht kein Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit. In diesem Fall kann aber mit dem Arbeitgeber eine Sonderbetreuungszeit vereinbart werden.

Voraussetzung für den Anspruch ist ferner, dass die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer den Arbeitgeber unverzüglich nach Bekanntwerden der Schließung, Absonderung oder Ausfall der persönlichen Assistenz bzw. der Betreuungskraft verständigt und alles Zumutbare unternimmt, damit die vereinbarte Arbeitsleistung zustande kommt.

Ein Ausschöpfen von bestehenden anderen arbeitsrechtlichen Ansprüchen auf Dienstfreistellung ist für den Anspruch auf Sonderbetreuungszeit nicht erforderlich, insbesondere muss der Anspruch auf Pflegefreistellung nicht zuvor aufgebraucht werden.

Für wie lange und in welcher Aufteilung kann die Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen werden?
Sonderbetreuungszeit ist für die Dauer von insgesamt bis zu vier Wochen vorgesehen. Bis 31. Oktober 2020 gewährte Zeiten einer Sonderbetreuungszeit sind nicht auf den ab 1. November gewährten Rechtsanspruch auf Sonderbetreuungszeit sowie auf die vereinbarte Sonderbetreuungszeit anzurechnen. Anders ist es mit Sonderbetreuungszeiten, die der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer ab 1. November 2020 von der Arbeitgeberin oder vom Arbeitgeber bereits aufgrund der Sonderbetreuungszeitphase 3 gewährt wurden, diese sind auf die geltend gemachte Sonderbetreuungszeit von maximal vier Wochen anzurechnen.

Die Sonderbetreuungszeit muss nicht in einem Stück, sondern kann auch wochenweise, tage- oder halbtageweise (nicht jedoch stundenweise) verbraucht werden. Insgesamt kann während des Zeitraumes von 1. November 2020 bis 9. Juli 2021 die Sonderbetreuungszeit, auch wenn sie in Teilen genommen wird, höchstens einen Zeitraum von insgesamt 4 Wochen umfassen.

Bekommt der Dienstnehmer oder die Dienstnehmerin während der Sonderbetreuungszeit weiter volles Gehalt?
Ja.
Bekommt der Dienstgeber für Sonderbetreuungszeiten eine finanzielle Entschädigung?
Arbeitgeber können 100 Prozent des gezahlten Entgelt bis zur monatlichen ASVG-Höchstbeitragsgrundlage (2020: € 5.370,-) zurückerstattet bekommen. Die Abwicklung läuft über die Buchhaltungsagentur des Bundes: www.buchhaltungsagentur.gv.at/sonderbetreuungszeit/
Wo finde ich weitere Informationen zur Sonderbetreuungszeit?
Auf der Seite des Bundesministeriums für Arbeit, Familie und Jugend: www.bmafj.gv.at/Services/News/Coronavirus/FAQ–Sonderbetreuungszeit
Oder auf der Seite der Buchhaltungsagentur des Bundes in Bezug auf die finanzielle Entschädigung: www.buchhaltungsagentur.gv.at/sonderbetreuungszeit/

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ISSN 2222-2464

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