Pensionspläne: Armutsfalle Sozialhilfe

Armutskonferenz befürchtet Totalüberforderung der Sozialhilfe

Wien, 7. Mai 2003 (epd Ö) Eine Totalüberforderung der Sozialhilfe durch die vorgelegten Pensionspläne befürchtet die Armutskonferenz. „Mit dem Ansteigen der MindestpensionistInnen sinkt der Eigenleistungsanteil der Betroffenen an Pflegeleistungen in Alten- bzw. Pflegeheimen. Die Ausgaben der Sozialhilfe für stationäre Betreuung wird sich stark erhöhen, die Belastung der an sich schon überforderten Sozialhilfe der Länder weiter steigen“, so das Sozialnetzwerk.

„Die Sozialhilfe wurde eigentlich nur als Instrument zur individualisierten Überbrückung außergewöhnlicher Notlagen konstruiert“, erklärt Martin Schenk, Sozialexperte der Diakonie. Von daher sei sie nicht geeignet, regelmäßig wiederkehrende und massenhaft auftretende soziale Risikolagen aufzufangen. Ebenso wenig könne sie Kürzungen und Restriktionen in den Sozi-alversicherungssystemen wie etwa in der Arbeitsmarktpolitik oder den Pensionen beheben.

Eine zusätzliche Armutsfalle drohe in der Umwandlung der Notstandshilfe in die Sozialhilfe. Schenk: „Ältere Menschen, die keinen Job mehr finden, werden zu AlmosenempfängerInnen und die Bezugszeiten nicht auf die Pension angerechnet.“ Bei 40 Jahren Durchrechnung bedeute dies z.B. bei vier Jahren Sozialhilfe statt Notstandshilfe zehn Prozent weniger Pension, rechnet die ARMUTSKONEFERENZ vor.

www.armutskonferenz.at

ISSN 2222-2464