Leitfaden

Einleitung
Vor der Wahl

Einige Monate vor der Wahl
Suche nach Kandidatinnen und Kandidaten, Bekanntgabe der Aufgaben, Festlegung des Wahltermins bzw. der Wahltermine, Blick auf die Gemeindeordnung, Prüfung der Anzahl der zu wählenden Mitglieder der Gemeindevertretung, Blick auf die Zuordnung der Sitze in der Gemeindevertretung, Entscheidung über die Durchführung von Vorwahlen, Erstellung des Wählerverzeichnisses

6 Wochen vor der Wahl
Auflegen des Wählerverzeichnisses, Weitere Mitteilungen an die Wahlberechtigten

4 bis 6 Wochen vor der Wahl
Einbringung von Abänderungsanträgen für das Wählerverzeichnis

Mind. 4 Wochen vor der Wahl
Erstellung eines Wahlvorschlages

Bis 4 Wochen vor der Wahl
Nominierungen durch Gemeindemitglieder

4 Wochen vor der Wahl
Umgang mit Abänderungsanträgen für das Wählerverzeichnis, Prüfung der Nominierungen

Bis spätestens 1 Woche vor der Wahl
Einladung zur Wahl und Übermittlung des endgültigen Wahlvorschlages, Übermittlung der Unterlagen für die Briefwahl, Briefwahl

Wahl

Wahlausschuss zur Durchführung der Wahl

Ausstattung im Wahllolkal

Abgabe des Stimmzettels

Hilfe bei der Wahlhandlung

Nach der Wahl

Wahlbeteiligung

Unmittelbar nach Abschluss der Wahl
Auszählung der Stimmen, Wahlprotokoll, Feststellung des vorläufigen Wahlergebnisses

Innerhalb von 2 Wochen nach der Wahl
Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses mit Hinweis auf die Möglichkeit der Wahlanfechtung

Binnen 2 Wochen ab Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses

Nach 2 Wochen ab Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses

Innerhalb von 6 Wochen nach der Wahl
Angelobung der Mitglieder der neuen Gemeindevertretung und Konstituierung der neuen Gemeindevertretung

Wahl des Presbyteriums


Einleitung

Das Protestantengesetz vom 6. Juli 1961 bekräftigt die staatliche Anerkennung unserer Kirche und räumt ihr die Stellung einer Körperschaft des öffentlichen Rechts ein. Bekräftigt wird damit auch, dass wir unsere inneren Angelegenheiten selbst regeln können. Die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter werden im Rahmen eines innerkirchlichen demokratischen Prozesses durch Wahlen bestimmt und bilden somit das Parlament unserer Kirche.

Zum Selbstverständnis evangelischer Kirchen gehört die Wahl aller Leitungsgremien. Leitung wird immer gemeinsam wahrgenommen: Frauen und Männer, geistliche und weltliche Amtsträgerinnen und Amtsträger. Dennoch ist auch in vielen unserer Gemeinden ein gesellschaftliches Phänomen zu beobachten: An der Basis arbeiten mehrheitlich Frauen, in öffentlichen und repräsentativen Funktionen sind mehrheitlich Männer zu finden. Bei der Erstellung des Wahlvorschlages für die Gemeindevertretungswahl sollte daher auf Geschlechterparität geachtet werden. Zugleich wird es notwendig sein, dass Wahlvorschläge für weitere Gremien (etwa Presbyterium, Superintendentialausschuss, Synode) ebenso geschlechterparitätisch erfolgen.

Der vorliegende Leitfaden soll eine Hilfestellung bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Gemeindevertretungswahlen 2018  bieten. Die wesentlichen Rechtsgrundlagen für die Wahlen bilden die Wahlordnung (WahlO) und die Kirchenverfassung (KV).

In seinem Aufbau orientiert sich der Leitfaden an der Abfolge der einzelnen Schritte, die nach den gesetzlichen Bestimmungen vor, während und nach der Wahl erforderlich sind. Zur Vertiefung dienen die weiterführenden Informationen in Anlage I. Sie sind nach Stichwörtern alphabetisch geordnet und beinhalten Verweise zu den rechtlichen Bestimmungen. Die wichtigsten Rechtsquellen sind in Anlage II aufgelistet, mit Angaben von wesentlichen Bestimmungen und Hinweisen auf die Fundstellen in der Druckausgabe und der Rechtsdatenbank. In Anlage III (Beilage) befindet sich der „Wahlkalender“, der bereits im April 2017 an alle Gemeinden versandt wurde.

Schwierigkeiten bei der Organisation der Wahlen können oft Fristen darstellen, die einzuhalten sind. In manchen Fällen ist es daher ratsam, eine längere Vorbereitungszeit einzuplanen, vor allem wenn vor den Wahlen noch größere Änderungen in der Gemeinde beabsichtigt sind, die der Genehmigung anderer Stellen bedürfen (etwa die Errichtung einer Tochtergemeinde, die zumindest ein halbes Jahr vor Beginn der nächsten Wahlperiode der Gemeindevertretung abgeschlossen sein muss;  oder die Erstellung oder Änderung einer Gemeindeordnung). Zu berücksichtigen ist ferner, dass einige Bereiche mit der Funktionsperiode der Gemeindevertretung bzw. des Presbyteriums verbunden sind. Es ist empfehlenswert, sich frühzeitig mit Fragen zur Umsetzung zu beschäftigen (z.B. die Bewerbung der Briefwahl zur Erhöhung der Wahlbeteiligung). Die rechtlichen Vorgaben erlauben oft eine gewisse Flexibilität.

Viele Fragen werden sich in den nächsten Monaten ergeben. Gerne steht Ihnen hierfür unsere Abteilung als zentrale Anlaufstelle rund um die Wahlen unter zur Verfügung. Zugleich hoffen wir, dass der neu bearbeitete Leitfaden hilfreiche Informationen für Ihre Arbeit bietet und wünschen Ihnen allen viel Erfolg und alles Gute!