Asyl: Chalupka und Küberl für kürzere Verfahren

Dafür mehr Personal in Asylbehörden nötig – Hilfsorganisationen richten Notquartiere ein

Wien, 9. Oktober 2002 (epd Ö) Diakonie-Direktor Michael Chalupka und Caritas-Präsident Franz Küberl treten für eine Verkürzung der Asylverfahren ein. Chalupka betonte, eine Verkürzung fordere man „seit Jahr und Tag“. Aber: „In einem Tag geht es auf keinen Fall. Und Jahre sollten es nicht sein, sind es aber jetzt.“ Voraussetzung für kürzere und bessere Verfahren wäre mehr Personal bei den Asylbehörden. Küberl zeigte sich besorgt, „dass man vor lauter Raschheit auf die Qualität vergisst“.

Derzeit dauert es nach Angaben der Hilfsorganisationen vier bis acht Monate, bis es zu einer ersten Einvernahme von Asylwerbern kommt. „Das ist dreieinhalb bis siebeneinhalb Monate zu lang“, so Küberl. Dazu komme, dass die Verfahren offenbar nicht gut genug seien. Immerhin würde in der zweiten Instanz ein Drittel der Entscheidungen abgeändert. Seine Forderungen daher: Mehr Personal für die Asylbehörden, um die Geschwindigkeit und die im Sinne der Rechtsstaatlichkeit nötige Qualität zu gewährleisten: „Das kürzere Verfahren ist sicher für alle Beteiligten vernünftiger.“

Chalupka nannte als Maßstäbe für Asylverfahren, diese sollten richtig, fair und zügig durchgeführt werden. Für ihn wäre es realistisch, die Zeit bis zur ersten Einvernahme der Betroffenen auf rund sechs Wochen zu reduzieren.

Notquartiere für rund 180 Betroffene

In der Zwischenzeit haben die Hilfsorganisationen begonnen, Notquartiere einzurichten. Ziel sei es, so Chalupka, Menschen nicht in die Obdachlosigkeit kommen zu lassen und ihnen faire Verfahren zu ermöglichen. Insgesamt werden nach Angaben des Diakonie-Direktors derzeit rund 1.500 Flüchtlinge von den Hilfsorganisationen betreut. Man rechne damit, dass im Winter etwa 600 weitere Menschen betreut werden müssten.

ISSN 2222-2464